Dr. Ole Schröder, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Innern reist zur Amtseinführung des grenzpolizeilichen Verbindungsbeamten nach Niger

Dr. Ole Schröder, Justizminister Marou Amadou, Botschafter Dr. Bernd von Münchow-Pohl und der Vizepräsident der Bundespolizei, Jürgen Schubert Bild vergrößern Dr. Ole Schröder, Justizminister Marou Amadou, Botschafter Dr. Bernd von Münchow-Pohl und der Vizepräsident der Bundespolizei, Jürgen Schubert (© BMI) Dr. Ole Schröder reiste am 10. Januar 2017 anlässlich der Amtseinführung des Verbindungsbeamten der Bundespolizei im nigrischen Innenministerium nach Niamey. Er wurde begleitet vom Vizepräsidenten des Bundespolizeipräsidiums, Herrn Jürgen Schubert. Der Besuch steht im Zusammenhang mit der öffentlichen Ankündigung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und dem nigrischen Staatspräsidenten Mohamadou Issoufou von Oktober 2016, im Rahmen der gemeinsamen Migrationspartnerschaft auch einen deutschen Verbindungsbeamten in das nigrische Innenministerium zu entsenden, um fortan die Unterstützung beim Aufbau der grenzpolizeilichen Zusammenarbeit voranzutreiben.

"Immer mehr Menschen, zumeist aus Nigeria, der Elfenbeinküste und Gambia reisen über Niamey durch die Wüste über Agadez nach Libyen, um von dort aus mittels skrupelloser Schleuserorganisationen die gefährliche, oft tödlich endende Reise über das Mittelmeer nach Europa anzutreten. Ein Großteil von ihnen ohne eine Chance auf eine Bleibeperspektive"", so der Parlamentarische Staatssekretär. "Gemeinsam mit der nigrischen Regierung wollen wir dieser Entwicklung entschlossen entgegentreten."

Besuch des Parlamentarischen BMI-Staatssekretärs Dr. Ole Schröder, hier mit dem nigrischen Premierminister Brigi Rafini Bild vergrößern Dr. Ole Schröder mit dem nigrischen Premierminister Brigi Rafini (© BMI) Vor Ort führte Dr. Schröder unter anderem Gespräche mit dem nigrischen Premierminister Brigi Rafini sowie dem nigrischen Innen- und Sicherheitsminister Mohamed Bazoum und Justizminister Amadou Marou.

"Wir sind uns einig, dass die Bekämpfung der illegalen Migration und die Zerschlagung dieses menschenverachtenden Geschäfts der Schleuserbanden oberste Priorität haben muss", so Dr. Schröder.

Dabei unterstützt Deutschland den Niger unter anderem mit Entwicklungszusammenarbeit und mit Ausstattungshilfe in Form von Fahrzeugen und Kommunikationstechnik für die dortigen Sicherheitskräfte.

Niger ist bei der Bewältigung dieser Herausforderungen auf einem guten Weg. Mit der Schaffung rechtlicher Grundlagen zur Verfolgung von Schleusern wurde ein wesentlicher Grundstein zur Eindämmung der illegalen Migration geschaffen.

Seit September 2016 hat die nigrische Regierung aktive Maßnahmen gegen Schleuser eingeleitet. Dies hat bereits zur Festnahme von Schleusern geführt. Im Zuge dessen konnte bereits ein Rückgang der illegalen Migration festgestellt werden. Allerdings sei man von einer "Trendwende" gegenwärtig noch weit entfernt, so der Parlamentarische Staatssekretär nach seinem Gespräch mit dem nigrischen Innenminister.

Gegenstand der politischen Gespräche war auch eine verstärkte Kooperation bei der Rückführung ausreisepflichtiger nigrischer Staatsbürger.

Besuch des Parlamentarischen BMI-Staatssekretärs Dr. Schröder

Besuch des Parlamentarischen BMI-Staatssekretärs Dr. Ole Schröder, hier mit dem Polizeipräsidenten Souley Boubacar (2. v. r.)