Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen zu Besuch in Niger

Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen besucht deutsche Soldaten in Niamey Bild vergrößern (© Botschaft Niamey)

Am 31. Juli 2017 stattete die Verteidigungsministerin Niger erneut einen Besuch ab. Neben politischen Gesprächen mit Staatspräsident Issoufou Mahamadou, Verteidigungsminister Kalla Moutari und Innenminister Bazoum Mohamed besuchte sie die am Flughafen Niamey stationierten deutschen Soldatinnen und Soldaten. Die Bundeswehr unterhält dort einen Lufttransportstützpunkt für das im Rahmen der VN-Mission MINUSMA von Gao (Mali) aus operierende deutsche Kontingent.

Ein wichtiger Anlass für die Reise der Ministerin war zudem die feierliche Übergabe von 100 Geländefahrzeugen, 115 Motorrädern und umfangreicher Kommunikationstechnik für die im Norden des Landes in der Region Agadez operierenden Sicherheitskräfte zur Bekämpfung von illegaler Migration und Menschenhandel. Finanziert wurde diese Ausstattungshilfe im Wert von 5 Mio. Euro aus Mitteln der sogenannten Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung. Dies war von der Bundeskanzlerin bei ihrem Besuch im Oktober 2016 zugesagt worden.

In ihrer Ansprache bei der Übergabezeremonie mit Innenminister Bazoum Mohamed und Verteidigungsminister Kalla Moutari würdigte die Bundesministerin die Entschlossenheit der nigrischen Regierung in ihrem Vorgehen gegen die kriminellen Schleppernetzwerke, die den westafrikanischen Binnenstaat zur zentralen Transitroute für die illegale Migration an die Mittelmeerküste und nach Europa gemacht haben: "Ihr Land ist davon betroffen wie nur wenige andere",  führte Frau von der Leyen aus. "Der bei weitem größte Teil der in Nordafrika ankommenden Migranten - bis zu 200.000 jährlich - wird von Kriminellen durch Ihr Land geschleust. Viele, sehr viele, verlieren auf diesem Weg ihr Leben." Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen zu Gast in Niamey Bild vergrößern (© Botschaft Niamey) Die Ministerin betonte, dass Niger auch künftig mit der Unterstützung Deutschlands und seiner Partner in der EU rechnen könne: „Deutschland versteht sich als enger Partner von Niger wie der gesamten Sahel-Region im Kampf gegen Terrorismus, organisierte Kriminalität und Menschenhändler".

Gemeinsam mit dem nigrischen Verteidigungsminister und ihrer neuen französischen Amtskollegin Florence Parly, die ebenfalls zu einem kurzen Besuch in Niamey eingetroffen war, besuchte Frau Dr. von der Leyen anschließend das künftige regionale Hauptquartier für die von den Mitgliedstaaten der G5 Sahel (Niger, Mali, Burkina Faso, Tschad und Mauretanien) beschlossene integrierte Eingreiftruppe (“Force Conjointe“) zum  Kampf gegen den islamistischen Terror. In Niamey wird der Stab der im Länderdreieck Niger-Mali-Burkina Faso operierenden Einheiten der „Force Conjointe“ angesiedelt sein. Für Ausbau und Ausstattung der Liegenschaft  haben Deutschland und Frankreich bereits finanzielle Unterstützung zugesagt. In ihren Pressestatements bei diesem Ortstermin strichen die Bundesministerin und ihre französische Kollegin heraus, dass beide Länder diese wichtige Initiative der Regionalorganisation zur Befriedung und Stabilisierung der Sahelregion weiter zu fördern beabsichtigen und dafür substantielle zusätzliche Unterstützung insbesondere im Kreis der EU-Partner zu gewinnen hoffen.  Dazu soll im September zu einem Treffen nach Berlin eingeladen werden.